Schlagwort: Wachstum

Export wird vom Motor zum Risikofaktor

15. November 2011  Presseerklärungen
megafon

“Die wirtschaftliche Entwicklung mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um 0,5 Prozent scheint nur auf den ersten Blick stabil zu sein. Der starke Einbruch bei den Auftragseingängen verheißt nichts Gutes. Was die künftige Entwicklung angeht, sind die Aussichten düster”, kommentiert Michael Schlecht die heute veröffentlichten Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal 2011. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

“Die Auftragseingänge der Industrie aus dem Ausland brechen bereits seit dem Sommer weg. Ganzen Beitrag lesen »

Eine Frühjahrsprognose macht noch keinen Sommer

21. April 2010  Presseerklärungen

“Das ‘kleine Jobwunder’ des Wirtschaftsministers ist ein großer Wahlkampfgag”, kommentiert Michael Schlecht die Frühjahrsprognose der Bundesregierung und fordert eine Verlängerung des Konjunkturprogramms. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

“Wirtschaftminister Rainer Brüderle weiß, dass der Aufschwung kommt, aber nicht woher. Die Bundesregierung steigt zum Jahresende aus den Konjunkturprogrammen aus. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau warnt vor einer Kreditklemme, weil private Banken mit dem billigen Geld der Zentralbank zocken. Die Binnennachfrage bleibt schwach, weil die Steuerreform Unternehmen und Reiche begünstigt, während selbst die Bundesregierung im Jahreswirtschaftsbericht mit weiter sinkenden Reallöhnen rechnete. Zudem werden die Exporte durch überschuldete Handelspartner wie die USA oder Griechenland belastet.

Die deutsche Wirtschaft lag schon unter weitaus günstigeren Bedingungen im Koma. Deutschland ist nicht Klassenbester sondern seit Jahren Wachstumsbremse in Europa. Seit 1999 wuchs die deutsche Wirtschaft im Jahresdurchschnitt um 0,8 Prozent gegenüber 1,4 Prozent in der Eurozone und 1,5 Prozent in Frankreich.

DIE LINKE fordert daher die Verlängerung der Konjunkturprogramme über 2010 hinaus. Noch besser wären ein Mindestlohn von 10 Euro und ein dauerhaftes Zukunftsprogramm von 100 Milliarden Euro für Bildung, Verkehr und die Energiewende sowie zwei Millionen neue Jobs. Die öffentlichen Investitionen in Deutschland müssen wieder zum Niveau der OECD-Länder aufschließen. Finanzieren lässt sich das unter anderem durch eine Millionärssteuer.”

Kommentar: Asche und Exportüberschuss

19. April 2010  Kommentare

2010_04_Michael_Schlecht_Karikatur_Lohndumping_Axt

Seit Tagen legt Vulkanasche den Flugverkehr lahm. Wirtschaftsminister Brüderle zeigt sich besorgt. 40 Prozent der deutschen Exporte wird über den Luftverkehr transportiert. In Anbetracht der hohen Abhängigkeit Deutschlands vom Export ein Problem.

Dass die gigantischen Exportüberschüsse ein dauerhaftes und viel größeres Problem sind, wird von Brüderle, Merkel und Schäuble nicht verstanden. Seit 2002 hat Deutschland einen Außenhandelsüberschuss von mehr als einer Billion Euro erzielt. Dieser kann von den Abnehmerländern nur durch Verschuldung finanziert werden. Deshalb das Finanzdesaster vor allem der USA und der europäischen Südländer. Jetzt rächt sich das deutsche Exportmodel. Da die Verschuldung nicht fortführbar ist, stockt der Export. Und dies ist viel brisanter als isländische Asche.

Wirtschaftsminister Brüderle verteidigt die deutschen Exporterfolge. Deutschland habe sich seinen Exportüberschuss durch exzellente Produkte redlich verdient. Dies ist nur die halbe Wahrheit. Seit 2000 sinken die deutschen Reallöhne. Mit diesem Lohndumping erhielten deutsche Unternehmer eine Streitaxt zur Eroberung ausländischer Märkte. Die deutschen Lohnstückkosten sind seit 2000 nur um sieben Prozent angestiegen während im Schnitt der Euroländer – ohne Deutschland – der Zuwachs bei 27 Prozent lag. Ganzen Beitrag lesen »

Konjunkturprogramme verlängern

15. April 2010  Presseerklärungen

„Die Wachstumsprognose ist bescheiden und zudem überaus unsicher“, kommentiert Michael Schlecht das Frühjahrsgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute und fordert: „Die Bundesregierung muss ihre Konjunkturprogramme verlängern. Noch besser wäre ein 100-Milliarden-Euro-Zukunftsprogramm für Bildung, Energie, Verkehr und zwei Millionen neue Jobs.“ Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

„Vier große Risiken bedrohen die ohnehin zaghafte Belebung der Wirtschaft: Die Bundesregierung steigt zum Jahresende aus den Konjunkturprogrammen aus. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau warnt vor einer Kreditklemme, weil private Banken mit dem billigen Geld der Zentralbank zocken. Die Binnennachfrage bleibt schwach, weil die Steuerreform Unternehmen und Reiche begünstigt, während selbst die Bundesregierung mit weiter sinkenden Reallöhnen rechnet. Zudem werden die Exporte durch überschuldete Handelspartner wie Griechenland belastet.

DIE LINKE fordert mindestens die Verlängerung des Konjunkturprogramms über 2010 hinaus. Noch besser wären ein Mindestlohn von 10 Euro und ein dauerhaftes Zukunftsprogramm. Die öffentlichen Investitionen in Deutschland müssen wieder auf das Niveau der OECD-Länder aufschließen. Finanzieren lässt sich das unter anderem durch eine Millionärssteuer.“

Kommentar: Der »Red New Deal« – sozial und öko

11. April 2010  Kommentare

Wirtschaftswachstum ist kein Selbstzweck. Vielmehr muss es um die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen gehen: Versorgung mit Wohnraum, ausreichende und gesunde Lebensmittel, Kleidung und vieles andere mehr. Es geht darum, was wächst und wie. Wir brauchen eine neue Produktionsweise, die Ressourcen schont oder sogar ohne Ressourcenverbrauch auskommt. Dies erfordert neue Technologien. Ganz besonders gilt dies bei der Energiewende, dem Herzstück des sozial-ökologischen Umbaus. Ziel ist die vollständige Versorgung der Welt mit erneuerbaren Energien.

Aber warum sollten die großen privaten Energiekonzerne – E.on, Vattenfall, RWE und EnBW – massiv in erneuerbare Energien investieren? Warum sollte ein Konzern auf eigene Rechnung neue Technologien erforschen? Richtschnur ist nur der kurzfristig zu erzielende Profit statt die Zukunft der Menschheit. Die Energieversorger halten daher an Kohlekraftwerken und Atomstrom fest.
Um den ökologischen Umbau voranzubringen, müssen wir die Macht der großen Energiekonzerne brechen. Deshalb will die LINKE sie in öffentliche und demokratische Kontrolle überführen. So macht der »Red New Deal« den umfassenden ökologischen Umbau erst möglich.

Bessere Erziehung und Bildung stehen hoch im Kurs. Die LINKE will hierfür jährlich 30 Milliarden Euro mehr aufwenden. Wir brauchen längeres gemeinsames Lernen für alle in kleinen Klassen oder Gruppen und deutlich mehr pädagogisches Personal. Dazu gehört auch ein Ausbau von Gebäuden, mehr Sportstätten und vieles mehr. Alles segensreiche für unsere Kinder und Jugendlichen. Dieses »Wirtschaftswachstum« ist notwendig, wenn man gesellschaftliche Mangelbereiche beheben will. Ganzen Beitrag lesen »

Der »Red New Deal« – sozial und öko

09. April 2010  Presseecho & Interviews

von Michael Schlecht, erschienen im gedruckten Neuen Deutschland am 09.04.2010

Wirtschaftswachstum hat einen schlechten Ruf. Wachstum verursache ökologische Schäden und führe in die Klimakatastrophe. Die kapitalistische Wirtschaft rutschte 2009 in die Krise. Das Wachstum ging in Deutschland um rund 125 Milliarden Euro produzierter Waren und Dienstleistungen zurück. Mit weniger Produktion wird die Umwelt weniger belastet. Gleichzeitig nehmen aber die sozialen Problem zu. Arbeitslosigkeit steigt und die öffentlichen Haushalte stehen vor einem finanziellen Desaster, sodass ein massiver Sozialabbau droht. Oberflächliche Wachstumskritik kann kein ernstgemeinter Weg für mehr Ökologie sein.

Die Endlichkeit der fossilen Rohstoffe, vor allem des Erdöls, weckt Hoffnungen, dass sich eine Energiewende zwangsläufig durchsetzt. Aber warum sollten die großen privaten Energiekonzerne – E.on, Vattenfall, RWE und EnBW – bei steigenden Preisen massiv in erneuerbare Energien investieren? Warum sollte ein Konzern auf eigene Rechnung neue Technologien erforschen? Richtschnur ist nur der kurzfristig zu erzielende Profite statt die Zukunft der Menschheit. Die Energieversorger halten daher an Kohlekraftwerken und Atomstrom fest. Um den ökologischen Umbau voranzubringen, müssen wir die Macht der großen Energiekonzerne brechen. Deshalb will die LINKE sie in öffentliche Verfügung überführen. Der »Red New Deal« verändert die gesellschaftlichen Strukturen. Und macht so den umfassenden ökologischen Umbau erst möglich.

Wirtschaftswachstum ist kein Selbstzweck. Vielmehr muss es um die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen gehen: Versorgung mit Wohnraum, ausreichende und gesunde Lebensmittel, Kleidung und vieles andere mehr. Wenn die LINKE für einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro und eine Anhebung des Arbeitslosengeld II auf 500 Euro streitet, dann führt dies zu einer wachsenden Nachfrage von rund 40 Milliarden Euro. Diese Nachfrage schafft Wachstum. Wer wollte soziale Verbesserungen mit ökologischen Argumenten verwehren? Wohl niemand! Ganzen Beitrag lesen »

Merkel sprengt den Euro

08. April 2010  Presseerklärungen

„Die Kanzlerin sprengt den Euro“, kommentiert der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, Michael Schlecht, die Probleme Griechenlands am Kapitalmarkt und das Festhalten der Bundesregierung an ihrem Griechenland-Kurs. Schlecht weiter:

„Die Lohndumping-Politik der deutschen Regierung stürzt unsere EU-Partner in die Schuldenfalle. Merkel will diese Politik trotz der Kritik der internationalen Gemeinschaft fortsetzen. Dabei sind wir nicht Klassenbester, wie Wirtschaftsminister Brüderle meint, sondern seit 10 Jahren Schlusslicht beim Wachstum in der EU-Zone.

Die Kanzlerin steckt mit den Spekulanten unter einer Decke. Merkel weigert sich Euro-Anleihen auszugeben, um die Zinsen für Griechenland zu senken. Die Zocker wissen das und feiern eine Party. Merkels Rettungsprogramm für Griechenland ist daher eine Farce.

DIE LINKE fordert Euro-Anleihen. Wir brauchen eine Verpflichtung aller Euro-Staaten auf ein außenwirtschaftliches Gleichgewicht. Deutschland muss endlich mit einem Zukunftsprogramm von 100 Milliarden Euro für Bildung, Energie und Verkehr sowie einem Mindestlohn von zehn Euro den Binnenmarkt ankurbeln. Das wäre die beste Medizin für Europa.“

Positionspapier: Griechisch-deutsche Tragödie

19. März 2010  Kommentare, Positionen

Die Krise in Griechenland hält Europa in Atem. BILD und STERN lästern über die “faulen Griechen”. Die sozialen Leistungen in Griechenland seien zu hoch, der griechische Staat zu fett. Das sind Märchen.

Mein neues Hintergrundpapier beleuchtet die wahren Hintergründe und Ursachen der griechischen Tragödie. Die deutschen Billiglöhne, das griechische Steuerdumping und die Spekulanten gefährden den Zusammenhalt der Euro-Zone. DIE LINKE. fordert ein Ende des deutschen Lohndumpings und eine Reform der Eurozone. Unsere Kritik bekommt auch international immer mehr prominente Unterstützung, zuletzt von der französischen Finanzministerin Christine Lagarde.

Mein Positionspapier “Griechisch-deutsche Tragödie” kann hier heruntergeladen werden:

Die dort verwendeten Charts können hier separat als Powerpoint-Präsentation geladen werden: