von Michael Schlecht, erschienen im gedruckten Neuen Deutschland am 09.04.2010
Wirtschaftswachstum hat einen schlechten Ruf. Wachstum verursache ökologische Schäden und führe in die Klimakatastrophe. Die kapitalistische Wirtschaft rutschte 2009 in die Krise. Das Wachstum ging in Deutschland um rund 125 Milliarden Euro produzierter Waren und Dienstleistungen zurück. Mit weniger Produktion wird die Umwelt weniger belastet. Gleichzeitig nehmen aber die sozialen Problem zu. Arbeitslosigkeit steigt und die öffentlichen Haushalte stehen vor einem finanziellen Desaster, sodass ein massiver Sozialabbau droht. Oberflächliche Wachstumskritik kann kein ernstgemeinter Weg für mehr Ökologie sein.
Die Endlichkeit der fossilen Rohstoffe, vor allem des Erdöls, weckt Hoffnungen, dass sich eine Energiewende zwangsläufig durchsetzt. Aber warum sollten die großen privaten Energiekonzerne – E.on, Vattenfall, RWE und EnBW – bei steigenden Preisen massiv in erneuerbare Energien investieren? Warum sollte ein Konzern auf eigene Rechnung neue Technologien erforschen? Richtschnur ist nur der kurzfristig zu erzielende Profite statt die Zukunft der Menschheit. Die Energieversorger halten daher an Kohlekraftwerken und Atomstrom fest. Um den ökologischen Umbau voranzubringen, müssen wir die Macht der großen Energiekonzerne brechen. Deshalb will die LINKE sie in öffentliche Verfügung überführen. Der »Red New Deal« verändert die gesellschaftlichen Strukturen. Und macht so den umfassenden ökologischen Umbau erst möglich.
Wirtschaftswachstum ist kein Selbstzweck. Vielmehr muss es um die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen gehen: Versorgung mit Wohnraum, ausreichende und gesunde Lebensmittel, Kleidung und vieles andere mehr. Wenn die LINKE für einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro und eine Anhebung des Arbeitslosengeld II auf 500 Euro streitet, dann führt dies zu einer wachsenden Nachfrage von rund 40 Milliarden Euro. Diese Nachfrage schafft Wachstum. Wer wollte soziale Verbesserungen mit ökologischen Argumenten verwehren? Wohl niemand! Ganzen Beitrag lesen »
