Michael Schlecht im Interview mit dem bermudafunk zu den Vorbereitungen der Proteste gegen geplanten Sozialabbau von Schwarz-Gelb, Bürgerarbeit und der möglichen Zusammenarbeit der LINKEN mit SPD und Grünen.
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“Straßen säubern, Bücher vorlesen”, das ist der Vorschlag für Langzeitarbeitslose von Hannelore Kraft, Spitzenkandidatin der SPD in NRW. Passt in eine Reihe mit der Forderung “Schneeschippen” von Westerwelle.
Und das zum internationalen Frauentag! Langzeitarbeitslosigkeit ist vor allem weiblich. Ein Drittel der arbeitslosen Frauen sind länger als 12 Monate arbeitslos. Bei den Männern haben ein Viertel nach einem Jahr keinen neuen Job.
Wenn Frauen wieder einen Job gefunden haben werden sie besonders mies bezahlt. Häufig gibt es bestenfalls Minijobs mit Hungerlöhnen. Das sei ja alles gar nicht so schlimm, heißt es häufig, denn es gibt ja Brutto für Netto. So wird Frau vertröstet. Damit ist dann auch die Armutskarriere für die Rente vorgezeichnet. Ganzen Beitrag lesen »
Die SPD erlitt bei der Bundestagswahl mit 23 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Dies war eine Voraussetzung für die Regierungsübernahme durch Schwarz-Gelb.
Jetzt wurde auf dem Parteitag Bilanz gezogen. Über Stunden hinweg gab es heftige Selbstkritik. An der Agendapolitik, an der Rente mit 67, an der Art und Wiese der innerparteilichen Demokratie. Gleichwohl ist das Ergebnis in Gestalt des mit Veränderungen beschlossenen Leitantrages ernüchternd. Es findet sich keine Korrektur bei Rente mit 67 oder bei Hartz IV. Lediglich das Versprechen in Zukunft darüber nachzudenken.
Weshalb hat man sich denn nicht zumindest darauf verständigt den Beginn der Rente mit 67 zu verschieben? Von 2012 auf 2015 etwa? Dabei ist doch vollkommen klar: Die Arbeitsmarktlage älterer Beschäftigter ist schlecht. Deshalb macht die für 2010 gesetzliche anstehende Überprüfung die Verschiebung unausweichlich. Das ist heute schon absehbar. Aber nein, nicht einmal zu derartigen Mini-Korrekturen sah der Parteitag sich in der Lage. Ganzen Beitrag lesen »
Die wirtschaftspolitische Sprecherin und der Chef-Volkswirt der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Michael Schlecht, nehmen die milliardenschweren Staatshilfen für Banken und Konzerne in den zurückliegenden Monaten sowie den Weg von Union und FDP zu mehr Wachstum unter die Lupe und umreißen die Vorzüge eines öffentlichen Bankensektors.
Am vergangenen Montag ist der Down-Jones-Index um über 200 Punkte auf den höchsten Stand seit 13 Monaten gesprungen. Augenscheinlich wird bereits wieder kräftig spekuliert. Wie ist das möglich?
Sahra Wagenknecht: Das viele billige Geld, das die Zentralbanken in den Markt pumpen, fließt eben nicht in Kredite an die Realwirtschaft, sondern überwiegend direkt auf die Finanzmärkte – in Wertpapierspekulation. Das treibt die Kurse von Aktien und Anleihen wieder nach oben. Selbst die Schrottpapiere, in denen die vielen faulen Kredite der Zeit vor 2008 verpackt wurden, werden schon wieder nachgefragt. So bläht sich über einer maroden krisengeschüttelten Wirtschaft eine neue gewaltige Finanzblase auf. Nicht nur in den USA, sondern global. Ganzen Beitrag lesen »
Zwei Tage vor der letzten Diskussionsveranstaltung der bundesweiten Reihe „Welchen Weg wählt Deutschland aus der Wirtschafts- und Klimakrise?“ mit Bundestagskandidaten, muss die Klima-Allianz diese Veranstaltung absagen. Der Grund: die Kandidaten von FDP, SPD und CDU sagten ihre Teilnahme ab, eine Diskussion zwischen der Linken und den Grünen im Klimabereich ist kaum kontrovers und bringt den Bürgern wenig neue Erkenntnisse. Ganzen Beitrag lesen »
Der Intendant des Berliner Ensemble, Claus Peymann, brachte es auf den Punkt: Merkel und Steinmeier agierten wie Schauspieler, die im Theater glatt durchfallen würden. Für die Politik, für die Führung unseres Landes soll das aber ausreichen. Peymann gruselt es.
In dem „Duell“ Merkel – Steinmeier kam kaum etwas Spannendes rüber. Wie soll mit dem Haushaltdefizit von mindestens 400 Milliarden Euro bis 2013 umgegangen werden? Diese zentral wichtige Frage wurde nur kurz angetippt, ohne die Kandidaten zu zwingen wirklich Position zu beziehen. Als Detail war der Hinweis von Steinmeier interessant, dass ein Wachstum von neun Prozent notwendig wäre, wenn eine Steuersenkung von 50 Milliarden Euro sich rechnen sollte. Ganzen Beitrag lesen »
Interview: Michael Schlecht tritt für Die Linke in Mannheim bei der Bundestagswahl an / Er will höhere Steuern für Gutverdiener
23 Jahre lang war Michael Schlecht SPD-Mitglied – bis er 2005 austrat und die WASG mitgründete. Bei der Bundestagswahl tritt der ver.di-Chefvolkswirt in Mannheim für Die Linke an. Eine Koalition mit seiner alten Partei? „Dieser Weg ist verbaut“, sagt Schlecht. Der Staat soll alle Banken übernehmen, zwei Millionen Jobs schaffen und 100 Milliarden ausgeben.
Mannheimer Morgen: Sie scheinen sehr staatsgläubig zu sein.
Michael Schlecht: Ich habe vor allem ein sehr großes Misstrauen gegenüber dem, was der Markt alles leisten kann – der hat nämlich massiv versagt. Darum brauchen wir deutlich stärkere Kontrollen durch die öffentliche Hand. Und bei den Banken haben wir doch schon einen verstaatlichten Bankensektor, die Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Ganzen Beitrag lesen »
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