Schlagwort: Rede
Aufschwung ist Aufschwung der Profite
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle reden vom Aufschwung; das hört man auch hier. Viele Menschen stellen aber vollkommen ernüchtert fest, dass ihr Lohn nach wie vor XS ist und zum Teil eher noch sinkt. Es ist kein Wunder, dass vor diesem Hintergrund viele stinksauer sind, weil ihnen etwas vorgespiegelt wird, was mit ihrer Realität überhaupt nichts zu tun hat. Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE thematisiert die Polizeigewalt in Stuttgart im Bundestag
Während einer Plenardebatte des Bundestages thematisieren die linken Bundestagsabgeordneten Michael Schlecht und Kathrin Senger-Schäfer die unmögliche Polizeigewalt gegen die Demonstranten im Stuttgarter Schlossgarten. Die CDU antwortet darauf, dass die Demo von vornerein gewaltätig geplant war und die Schülerinnen und Schüler von den gewaltbereit intrumentalisiert wurden.
Dazu Michael Schlecht, MdB: “Die brutale Polizeiaktion zeigt wie die schwarz-gelbe Landes- und Budesregierung mit friedlichen Bürgerinnen und Bürgern umgeht, die sich gegen ihre Politik stellen. Mappus und seine Landesregierung sind voll für die Übergriffe der Polizei zur Verantwortung zu ziehen und sollten sofort zurücktreten. Die Bauarbeiten am Stuttgarter Hauptbahnhof und das Fällen der Bäume im Schlossgarten müssen sofort gestoppt werden! Ein Volksentscheid über Stuttgart 21 muss schwarz-gelb endlich zum Rückzug zwingen!”
Rede zur wirtschaftlichen Entwicklung und Stuttgart 21
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Brüderle, ich finde es immer gut, wenn Menschen fröhlich und guter Laune sind. Aber Ihre gute Laune betreffend den Aufschwung kommt mir fast so vor, als ob sich Ihr Geist so stark beflügelt wie bei Ikarus, der bekanntlich die beste Laune hatte, kurz bevor er abgestürzt ist. Ich hoffe nicht, dass dies auch der Konjunktur so ergeht. Aber man muss die Lage realistisch einschätzen. Ganzen Beitrag lesen »
Rede zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung
Hier die gesamte Rede im Wortlaut:
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Regierung und auch Herr Brüderle haben zentrale Ziele für die Wirtschaftspolitik formuliert. Eines besteht darin, darauf zu hoffen, dass bis zum Jahr 2011 die Wirtschaft wieder läuft und man in eine Exit-Strategie einsteigen kann. Vor allen Dingen trägt Die Regierung das Mantra vor sich her: Wir wollen stärker aus dieser Krise wieder herauskommen. Ganzen Beitrag lesen »
Rede im Bundestag: Kreditklemme überwinden – Privatbankensektor in öffentliche Hand überführen
Berlin, 04.12.2009. Viele Betriebe gehen insolvent, weil die Banken ihnen keine Kredite geben. DIE LINKE fordert die Vergesellschaftung der Banken, damit sie dem Gemeinwohl dienen, statt ihre Rendite zu steigern.
Hier die Rede im Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »
