Michael Schlecht, MdB

Ein Grundprinzip der deutschen wie der internationalen Arbeiterbewegung war immer, sich gegen Krieg zu stellen. Gegen kriegführende Regierungen hat man opponiert; gegen sie ist man aufgetreten. Aus diesem guten Grund gibt es schon seit Jahren klare Positionierungen von Einzelgewerkschaften, aber auch vom Deutschen Gewerkschaftsbund, dass der Krieg in Afghanistan endlich beendet werden muss.

Für mich als Gewerkschafter ist es selbstverständlich gegen die Fortsetzung des Krieges in Afghanistan zu stimmen.

Umso mehr bin ich ‑ das sage ich sehr deutlich ‑ empört und ein Stück weit beschämt, dass hauptamtliche Kollegen aus deutschen Gewerkschaften, die Mitglied dieses Parlaments sind, anders gestimmt haben, als es die klare Beschlusslage in den Gewerkschaften vorsieht. Ganzen Beitrag lesen »

Wirtschaftspolitik:
Deutsch-griechische Tragödie (November 2011)

Die Euro-Rettung der herrschenden Politik wird zum Alptraum. Eine erneute Wirtschafts- und Finanzkrise droht. Die Parlamente lassen sich zur Verabschiedung immer neuer Bankenrettungsprogramme nötigen. Jetzt soll der gerade erst auf 440 Milliarden erweitere EFSF mit Finanztricks auf ein Billion Euro aufgeblasen werden. Die Risiken werden immer größer.

Download: Deutsch-griechische Tragödie
Download: Powerpoint-Präsenation Deutsch-griechische Tragödie
Download: Ειιελνγεξκαληθή ηξαγωδία

Download: Lohndumping gefährdet Europa (Fassung vom 5.Oktober 2011)

Am Mittwoch (26.10.2011) hat die ganze große Koalition zugestimmt die Kreditvergabe des EFSF-Rettungsschirm mit Hebeltricks auszudehnen. Erst vor vier Wochen hat die Fraktion Die LINKE geschlossen gegen die Vergrößerung des deutschen Garantierahmens für den EFSF auf 253 Milliarden Euro gestimmt. Damit wurde das maximale Kreditvolumen des EFSF auf 440 Milliarden Euro ausgedehnt. Vier Wochen später reicht dieser gigantische Betrag schon nicht mehr. Jetzt soll er durch finanzielle Tricks auf ein vielfaches ausgedehnt werden.

Solche Hebeltricks sind nichts neues. Die Zockerei mit solchen Instrumenten hat 2008 zur weltweit größten Finanzkrise seit der Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre geführt. Es ist absurd, dass ausgerechnet solche Methoden jetzt benutzt werden sollen um die Krise zu bekämpfen. Wenn eines sicher ist, dann ist es die Erkenntnis, dass es keinen Hebel ohne höheres Risiko gibt – und das trägt in diesem Fall der Steuerzahler. Ganzen Beitrag lesen »

Wirtschaftspolitik aktuell:
Der Aufschwung der Profite (Mai 2011)

Alle Welt freut sich über die gute wirtschaftliche Entwicklung in
Deutschland. Auch der nagelneue Wirtschaftsminister Rösler: “Der Einstieg ins Jahr 2011 ist hervorragend gelungen.” Jedoch: Der Aufschwung ist vor allem ein Aufschwung der Profite. Die Unternehmer konnten 2010 ein Plus von rund 13 Prozent verzeichnen. Auch 2011 wird deutliche Verbesserungen bringen. Seit 2000 sind die Unternehmens- und Vermögenseinkommen um 36 Prozent angestiegen; wohlgemerkt preisbereinigt. Bei den Beschäftigen jedoch ist Schmalhans Küchenmeister. Die Tariferhöhungen werden dieses Jahr mit 1,7 Prozent steigen. Da die Preise um 2,4 Prozent zulegen werden, kommt unterm Strich zum wiederholten Male eine reale Lohnsenkung heraus. Und das mitten im viel bejubelten Aufschwung! Es kommt hinzu: Seit 2000 legen die preisbereinigten Löhne nicht zu. Die Internationale Arbeitsorganisation geht sogar von einem Lohnverlust von fünf Prozent aus.

Download: Der Aufschwungb der Profite
Download: Powerpoint-Präsentation Der Aufschwung der Profite