Michael Schlecht im Interview mit dem bermudafunk zu den Vorbereitungen der Proteste gegen geplanten Sozialabbau von Schwarz-Gelb, Bürgerarbeit und der möglichen Zusammenarbeit der LINKEN mit SPD und Grünen.
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Aufgenommen am Rande einer Verstaltung der LINKEN Frankfurt am Main am 21.06.2010. Vielen Dank an die Medien AG der LINKEN Frankfurt!
Kurzintervention von Michael Schlecht (DIE LINKE) an Außenminister Guido Westerwelle zu seiner Rede zum Gesetzentwurf für die Griechenlandhilfen am 07.05.2010 im Plenum des Bundestages. Die Bundesregierung will den Soziallabbau der Agenda 2010 nach Griechenland exportieren ohne dabei die Verursacher der Krise zur Verantwortung zu zwingen. Deshalb lehnt die Linksfraktion dieses Gesetz ab.
Soll Griechenland von Deutschland gezwungen werden den hiesigen Sozialabbau der letzten Jahre auch dort zu vollziehen? Ja, so die CDU. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, also Senkung der Lohnkosten, soll weiter das Hauptziel deutscher und Europäischer Wirtschaftspolitik sein.
Michael Schlecht: Die Bankenabgabe ist »Peanuts« angesichts der Kosten der Bankenrettung. Ackermann regiert derzeit im Kanzleramt. Banken müssen in öffentliche Kontrolle.
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Thema: “Wie viel ist uns Arbeit wert? – Streit um den Mindestlohn”.
Es diskutieren: Michael Schlecht, Franz-Josef Möllenberg (Vorsitzender Gewerkschaft NGG), Heinrich Kolb (FDP, stellv. Fraktionsvorsitzender) und Prof. Ronnie Schöb (Wirtschaftswissenschaftler FU Berlin)
Donnerstag, 25.02.2010, ab 22.15 Uhr auf PHOENIX
Die Sendung kann hier auf Youtube angesehen werden:
Hier die gesamte Rede im Wortlaut:
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Regierung und auch Herr Brüderle haben zentrale Ziele für die Wirtschaftspolitik formuliert. Eines besteht darin, darauf zu hoffen, dass bis zum Jahr 2011 die Wirtschaft wieder läuft und man in eine Exit-Strategie einsteigen kann. Vor allen Dingen trägt Die Regierung das Mantra vor sich her: Wir wollen stärker aus dieser Krise wieder herauskommen. Ganzen Beitrag lesen »
Berlin, 04.12.2009. Viele Betriebe gehen insolvent, weil die Banken ihnen keine Kredite geben. DIE LINKE fordert die Vergesellschaftung der Banken, damit sie dem Gemeinwohl dienen, statt ihre Rendite zu steigern.
Hier die Rede im Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »
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DIE LINKE.