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Explodiert der Euro-Vulkan?

12. Dezember 2011  Kommentare
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Der Euro ist wie ein Vulkan. Im Inneren brodelt und brutzelt es. Durch einige Spalten entweicht Dampf und Lava zischt heraus.

Während der Vulkan immer bedrohlicher wird, feiert Merkel gemeinsam mit ihrem französischen Helfer Sarkozy ihren „EU-Gipfelerfolg“. Merkozy haben den  EU-Staaten einen rigiden Schuldenabbau aufgezwungen. Verschärfte Haushaltskontrollen, automatische Sanktionen und nationale Schuldenbremsen, das soll das Rezept sein, um wieder Vertrauen bei den „Finanzinvestoren“ zu gewinnen. Faktisch will Merkel über den Schuldenabbau die Agenda 2010 in die EU exportieren. Am deutschen Wesen soll Europa genesen. Ganzen Beitrag lesen »

Sozialdemokratische Grenzen eines Helmut Schmidt

05. Dezember 2011  Kommentare
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Seit 1945 leben wir in Europa in einer historischen Ausnahmesituation: Es herrscht Frieden zwischen den großen Völkern, den Franzosen, den Engländern, den Polen und den Deutschen. Schmidt listet auf, beginnend mit dem 30jährigen Krieg im 17. Jahrhundert, wie seit Jahrhunderten unsere Väter, Großväter und weitere Ahnen sich wechselseitig massakriert haben.

Er beschreibt dies als einen beständigen kriegerischen Konflikt zwischen „Zentrum und Peripherie.“ Die letzten großen europäischen Aggressionskriege gingen von deutschem Boden aus. Der Zweite Weltkrieg war verbunden mit dem Holocaust, einem historisch einmaligen Großverbrechen.

Helmut Schmidt zeichnet den Weg nach wie durch die wirtschaftliche und politische europäische Integration die Voraussetzungen für eine friedliche europäische Entwicklung nach 1945 gelegt wurden. Die anderen Völker Europas waren vor Deutschland geschützt und gleichzeitig die Deutschen vor sich selbst. Ganzen Beitrag lesen »

Lohnuntergrenze? Tricks und Täuschungen der CDU

07. November 2011  Kommentare
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Das ist doch richtig prima: Die CDU will scheinbar einen Mindestlohn, auch wenn er verschämt „Lohnuntergrenze“ genannt wird. Dass die Positionsverschiebung bei der CDU jetzt kommt, liegt an der spätestens 2013 anstehenden Bundestagswahl. Da macht es sich gut, am sozialen Profil zu arbeiten. Der BDA-Präsident Dieter Hundt beklagt, dass die CDU wohl der Meinung der Bevölkerung nachgegeben habe.

Jedoch weigert sich die CDU, einen festen Euro-Betrag für die „Lohnuntergrenze“ gesetzlich festzulegen. Sie will, dass die Tarifvertragsparteien diese ausmachen, allerdings nur für Branchen und Wirtschaftsbereiche, in denen es keine Tarifverträge gibt. Diese „Lohnuntergrenze“ soll dann gesetzlich für allgemeinverbindlich erklärt werden.


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Der nächste Krisengipfel kommt bestimmt

31. Oktober 2011  Kommentare
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Gerade noch wurde Ende September der EU-Rettungsschirm, im Kürzel EFSF genannt, gegen die Stimmen der Linken auf 440 Milliarden aufgestockt. Wenige Wochen später war klar, dass er zu klein ist.

Von den 440 Milliarden Euro sind wegen der Zusagen an Portugal und Irland sowie der jetzt zusätzlich versprochenen 100 Milliarden an Griechenland noch 250 Milliarden verfügbar. Da die Spekulation gegen Spanien und vor allem Italien immer bedrohlicher wird, besteht Handlungsbedarf. Ganzen Beitrag lesen »

Nein zum Rettungsring aus Blei

29. September 2011  Kommentare
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Am Donnerstag stand die Entscheidung zur Ausweitung des sogenannten europäischen Rettungsschirmes, dem EFSF, an. Ich habe gemeinsam mit der ganzen Fraktion DIE LINKE mit Nein gestimmt. Zwei Punkte sind entscheidend:

Wir haben abgelehnt, weil alle Hilfskredite mit scharfen Lohn- und Sozialkürzungen verbunden sind. Dies ist nicht nur unsozial, sondern die betroffenen Länder werden noch weiter in die Krise gestürzt. Die Euro-Rettung ist ein Rettungsring aus Blei.

Wohin dies führt zeigt sich am brutalsten in Griechenland. 2009, als in Deutschland die Wirtschaft mit fünf Prozent einbrach, hielt sich Griechenland noch relativ gut. Als Merkel dann 2010 die Hilfskredite mit massiven Kürzungen verband, sackte die Wirtschaft um 4,5 Prozent ab. In Anbetracht der fortgesetzten Knebelung des griechischen Volkes droht 2011 ein noch schärferer Einbruch von mindestens fünf Prozent. Dass so Griechenland nicht auf die Beine kommt, ist offensichtlich. Die Schulden steigen statt zu sinken und die Risiken für die Steuerzahler wachsen. Ganzen Beitrag lesen »

Aufbauprogramm gegen den Crash

19. September 2011  Kommentare
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DIE LINKE will es, US-Finanzminister Timothy Geithner auch: Ein Aufbauprogramm gegen eine neue Wirtschaftkrise. Nur Europa stellt sich taub.

Was gestern noch richtig war – Konjunkturprogramme gegen die Krise – ist heute Teufelszeug. Das Konjunkturprogramm 2009 war viel zu klein und nicht seriös finanziert. Etwa durch eine Millionärsteuer. Hätte man gar nichts unternommen, wäre es jedoch noch dicker gekommen.

Nun stehen die Zeichen wieder auf Absturz. Die US-Wirtschaft schafft kaum neue Jobs. Die europäischen Kürzungsprogramme bis 2014 in Höhe von 400 Milliarden Euro schicken die Wirtschaft auf Talfahrt. Die EU-Kommission prognostiziert, dass die europäische Wirtschaft zum Jahresende nicht mehr wächst. Wenn Europa und die Welt in die nächste Krise rutschen, dann brechen auch die deutschen Exporte weg. Ganzen Beitrag lesen »

Millionäre besteuern!

12. September 2011  Kommentare
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Die Schuldenkrise und der hohe private Reichtum sind zwei Seiten derselben Medaille: Allein das private Geldvermögen in den Staaten der Eurozone beträgt über 12 Billionen Euro, die gesamte Staatsverschuldung beläuft sich auf knapp acht Billionen Euro. Eine einmalige Krisenabgabe für Superreiche zur Abschöpfung eines Drittels ihres Geldvermögens würde die Staatsverschuldung auf einen Schlag um die Hälfte verringern.

In Deutschland sind die Verhältnisse noch krasser: Die Staatsverschuldung beträgt zwei Billionen Euro, das Netto-Geldvermögen 3,3 Billionen Euro. Das gesamte Netto-Vermögen der privaten Haushalte einschließlich Sachvermögen beläuft sich auf mehr als acht Billionen Euro. Dabei ist das Vermögen hoch konzentriert: Die reichsten zwanzig Prozent der Bevölkerung verfügen über mehr als 80 Prozent des Vermögens. Zwei Drittel der Bevölkerung haben hingegen kein oder nur ein sehr geringes Vermögen. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Euro-Rettung mit Lohn- und Sozialkürzungen

05. September 2011  Kommentare
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Ende September soll die Erweiterung des sogenannten Euro-Rettungsschirmes - des EFSF – im Bundestag beschlossen werden. Merkel muss um die Kanzlermehrheit zittern. Für DIE LINKE kann es nur die Ablehnung geben, jedoch aus ganz anderen Gründen als bei den “Dissidenten” der Regierungskoalition: Der EFSF und auch die jetzt anstehende Erweiterung leisten keinen Beitrag zur Lösung der Probleme in der Eurozone, im Gegenteil, er verschärft die Krise.

Erstens sind alle “Notmaßnahmen” an massive Lohn- und Sozialkürzungen gebunden. Die Wirkung dieser Strangulierungen zeigt sich am Beispiel Griechenlands. Ganzen Beitrag lesen »