Michael Schlecht, MdB

Seit 1945 leben wir in Europa in einer historischen Ausnahmesituation: Es herrscht Frieden zwischen den großen Völkern, den Franzosen, den Engländern, den Polen und den Deutschen. Schmidt listet auf, beginnend mit dem 30jährigen Krieg im 17. Jahrhundert, wie seit Jahrhunderten unsere Väter, Großväter und weitere Ahnen sich wechselseitig massakriert haben.

Er beschreibt dies als einen beständigen kriegerischen Konflikt zwischen „Zentrum und Peripherie.“ Die letzten großen europäischen Aggressionskriege gingen von deutschem Boden aus. Der Zweite Weltkrieg war verbunden mit dem Holocaust, einem historisch einmaligen Großverbrechen.

Helmut Schmidt zeichnet den Weg nach wie durch die wirtschaftliche und politische europäische Integration die Voraussetzungen für eine friedliche europäische Entwicklung nach 1945 gelegt wurden. Die anderen Völker Europas waren vor Deutschland geschützt und gleichzeitig die Deutschen vor sich selbst. Ganzen Beitrag lesen »

Das ist doch richtig prima: Die CDU will scheinbar einen Mindestlohn, auch wenn er verschämt „Lohnuntergrenze“ genannt wird. Dass die Positionsverschiebung bei der CDU jetzt kommt, liegt an der spätestens 2013 anstehenden Bundestagswahl. Da macht es sich gut, am sozialen Profil zu arbeiten. Der BDA-Präsident Dieter Hundt beklagt, dass die CDU wohl der Meinung der Bevölkerung nachgegeben habe.

Jedoch weigert sich die CDU, einen festen Euro-Betrag für die „Lohnuntergrenze“ gesetzlich festzulegen. Sie will, dass die Tarifvertragsparteien diese ausmachen, allerdings nur für Branchen und Wirtschaftsbereiche, in denen es keine Tarifverträge gibt. Diese „Lohnuntergrenze“ soll dann gesetzlich für allgemeinverbindlich erklärt werden.

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Gerade noch wurde Ende September der EU-Rettungsschirm, im Kürzel EFSF genannt, gegen die Stimmen der Linken auf 440 Milliarden aufgestockt. Wenige Wochen später war klar, dass er zu klein ist.

Von den 440 Milliarden Euro sind wegen der Zusagen an Portugal und Irland sowie der jetzt zusätzlich versprochenen 100 Milliarden an Griechenland noch 250 Milliarden verfügbar. Da die Spekulation gegen Spanien und vor allem Italien immer bedrohlicher wird, besteht Handlungsbedarf. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE will es, US-Finanzminister Timothy Geithner auch: Ein Aufbauprogramm gegen eine neue Wirtschaftkrise. Nur Europa stellt sich taub.

Was gestern noch richtig war – Konjunkturprogramme gegen die Krise – ist heute Teufelszeug. Das Konjunkturprogramm 2009 war viel zu klein und nicht seriös finanziert. Etwa durch eine Millionärsteuer. Hätte man gar nichts unternommen, wäre es jedoch noch dicker gekommen.

Nun stehen die Zeichen wieder auf Absturz. Die US-Wirtschaft schafft kaum neue Jobs. Die europäischen Kürzungsprogramme bis 2014 in Höhe von 400 Milliarden Euro schicken die Wirtschaft auf Talfahrt. Die EU-Kommission prognostiziert, dass die europäische Wirtschaft zum Jahresende nicht mehr wächst. Wenn Europa und die Welt in die nächste Krise rutschen, dann brechen auch die deutschen Exporte weg. Ganzen Beitrag lesen »