Allgemeines

16. Dezember 2011  Allgemeines

Löhne rauf, Krise stoppen (Januar 2012)
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Download: Powerpoint-Präsenation Löhne rauf, Krise Stoppen

Für 2012 sind sich alle Wirtschaftsforschungsinstitute einig: Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland wird deutlich zurückgehen. Im letzten Quartal 2011 gab es bereits einen Rückgang um 0,25 Prozent. Alles spricht dafür, dass es zu einer Rezession kommt. Die Frage ist nur noch: Wie tief und wie lang wird sie sein?

Der Pessimismus gründet sich in dem absehbaren Rückgang bei den Exporten. Die wirtschaftliche Entwicklung 2012 wird maßgeblich von der Binnennachfrage und vor allem von den Lohnsteigerungen abhängen. Die Tarifrunde im Frühjahr hat entscheidende Bedeutung. Vor allem für die Beschäftigen des öffentlichen Dienstes in den Kommunen und beim Bund, der Metall- und Elektroindustrie, der chemischen Industrie werden Lohnverhandlungen geführt. Sechs Millionen Kolleginnen und Kollegen sind unmittelbar betroffen.

„Die Würde der Menschen muss wieder geschützt werden!“ – Oskar Lafontaine zu Gast in Mannheim

15. Dezember 2011  Allgemeines

Die Schuldenkrise der europäischen Staaten in Wahrheit eine Bankenkrise, die Krisenpolitik der Bundesregierung  desaströs und die Ergebnisse des EU-Krisengipfels verheerend – bei seinem Besuch im „Capitol“ in Mannheim fand der frühere LINKE-Vorsitzende Oskar Lafontaine klare Worte zu den politischen Entwicklungen in Deutschland und Europa. Auf Einladung des Mannheimer Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Michael Schlecht, war Lafontaine für die erkrankte Sahra Wagenknecht eingesprungen und vermochte durch seine gewohnt kraftvolle Rhetorik selbst komplexe, wirtschaftliche Zusammenhänge ebenso verständlich wie umfassend darzustellen.

Vor über 400 Gästen im „Capitol“ begrüßte Schlecht zunächst eine Reihe von DiskutantInnen, die den ZuhörerInnen einen ausführlichen Einblick in ihre ganz persönlichen Schicksale und Erfahrungen geben konnten. Eine 29-jährige Hotelfachfrau berichtete von ihrem beruflichen Werdegang, der bislang geprägt war von befristeten Arbeitsverträgen, Niedriglöhnen und ungeregelten Arbeitszeiten. Während ihrer Zeit bei einer großen Fastfood-Kette erlebte sie am eigenen Leib, wie insbesondere Frauen von Arbeitgebern diskriminiert, Arbeitnehmerrechte ausgehöhlt und Tarifverträge umgangen werden. Diese Erfahrung bestätigte auch Elwis Capece, Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten : So lagerten beispielsweise Hotels einen zunehmenden Teil der hoteleigenen Aufgaben an externe Dienstleister aus, die nicht an die branchenüblichen Tarifverträge gebunden sind. Ganzen Beitrag lesen »

Leseempfehlung: “Sparen wie die Griechen”

21. November 2011  Allgemeines
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Was würde passieren, wenn Deutschland ein Sparpaket bewältigen müsste wie Griechenland? Das Land soll sparen wie nie ein anderes zuvor. Die FR zeigt ein erschreckendes Szenario – zum Beispiel eine Mehrwertsteuer von 26 Prozent, die Linkspartei an der Macht.

Den Artikel in der Franfurter Rundschau finden Sie hier.

Athen im November

14. November 2011  Allgemeines

Es ist kalt in Athen. Die Griechen haben ihre Winterjacken herausgeholt. Am schlimmsten ist das für die Obdachlosen und Bettler in den Straßen. Die massiven Lohn-, Renten- und Sozialkürzungen zeigen ihre Schleifspuren im Alltagsleben. Wenn man durch die Straßen geht scheint jedes dritte Geschäft in der Athener Innenstadt geschlossen zu sein. Dauerhaft. Und diejenigen, die noch geöffnet sind versuchen den Passanten zu animieren herein zu kommen.

Vom 11. bis 13. November war ich in Athen auf Einladung der Koalition der radikalen Linken SYRIZA. Die Krise in Griechenland und in Europa war das Thema einer Veranstaltung, auf der ich die Analyse und die Alternativen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag vortrug.

Ich hatte ausgiebig Gelegenheit mit verschiedenen Genossinnen und Genossen im persönlichen Gespräch mich auszutauschen. Hierzu gehört vor allem Alexis Tzipras, Vorsitzender der Fraktion SYRIZA (rechts im Bild) und Panagiotis Lafazanis, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.

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„Wer soll das bezahlen?“ – LINKE diskutiert über die Krise der europäischen Finanzwirtschaft

16. Juli 2011  Allgemeines
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“Zu faul”, “zu korrupt”, “zu lange über die Verhältnisse gelebt” – so die weit verbreiteten Vorurteile gegenüber der griechischen Bevölkerung und die Gründe der derzeitigen Wirtschafts-  und Finanzkrise in der Europäischen Union. Doch sind fehlender Arbeitswille, Korruption oder eine zu laxe Fiskalpolitik tatsächlich die Gründe für die fatale Überschuldung, die derzeit immer mehr Staaten in Europa erfasst? Über die Frage, welche Rolle die Privatwirtschaft, die Europäische Zentralbank oder die Gestaltung des europäischen Wirtschaftsraumes in der Eurokrise einnehmen, diskutierten am vergangenen Samstag in der Volkshochschule Heidelberg die LINKE-Politiker Michael Schlecht und Helmuth Markov.

Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Linksfraktion im Bundestag, betonte zunächst die Problematik des zunehmenden Ungleichgewichts in der deutschen Außenhandelsbilanz: Stark steigende Exporte hätten Deutschland zwar zum Vizeexportweltmeister gemacht. Gleichzeitig sei Deutschland aber das einzige Land der EU, in dem in den vergangenen 10 Jahren die Reallöhne inflationsbereinigt gesunken seien. Somit konnte die Importentwicklung nicht mit dem Wachstum der Exporte mithalten. In der Summe kam es durch dieses massive Ungleichgewicht in der Handelsbilanz zu einer zunehmenden Verschuldung der europäischen Nachbarstaaten. Ganzen Beitrag lesen »

Offener Brief von Michael Schlecht an den portugiesischen Ministerpräsidenten Socrates

11. Mai 2011  Allgemeines

In einem offenen Brief an den portugiesischen Ministerpräsidenten Socrates warnt der Chefvolkswirt der Bundestagsfraktion der LINKE, Michael Schlecht, vor einer ähnlichen Fehlentwicklung wie in Griechenland. Statt eines restriktiven Austeritätskurses bedürfe es finanzieller Unterstützung Seitens der Europäischen Union, um der wirtschaftlichen Krise in Portugal zu begegnen.

Den vollständigen Brief im Wortlaut finden Sie       >> hier

LINKE-Vorstand solidarisiert sich mit KBA-Belegschaft

27. April 2011  Allgemeines
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Der Bundesvorstand der LINKE hat seine volle Solidarität mit der streikenden Belegschaft von KBA Frankenthal erklärt. Hier der Beschluss im Wortlaut:

Beschluss des Parteivorstandes vom 23. Mai 2011

Solidarität mit der streikenden Belegschaft von KBA in Frankenthal

Der Vorstand der Partei DIE LINKE erklärt seine volle Solidarität mit der streikenden Belegschaft von Koenig & Bauer (KBA) in Frankenthal. Ganzen Beitrag lesen »

Michael Schlecht zu Gast bei KBA-Belegschaft in Frankenthal

19. April 2011  Allgemeines
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Seit dem 5.Mai befindet sich die Belegschaft des Druckmaschinenherstellers KBA in Frankenthal im Streik. Mindestens 200 der derzeit 660 Beschäftigten sind aufgrund der geplanten Umstrukturierung des Betriebs von einem Verlust ihres Arbeitsplatzes bedroht.

Im Zuge seines Besuch bei den streikenden Kolleginnen und Kollegen betonte Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Linksfraktion im Bundestag, die Notwendigkeit, gegen die geplante Auslagerung von Produktionsbereichen des Werks offensiv vorzugehen. Ganzen Beitrag lesen »