Hier finden Sie Positionspapiere von Michael Schlecht, zum Download als PDF.
Kommt jetzt der Aufschwung? (Juli 2010)
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In vielen Betrieben wird wieder in die Hände gespuckt. Vor allem bei den Automobilbauern türmen sich die Aufträge. Daimler, Audi und BMW fahren Sonderschichten. Besonders beim Daimler brummt das Geschäft. Die chinesischen Millionäre sind eben scharf auf die S-Klasse.
Wirtschaftsminister Brüderle verkündet im Bundestag schon mal das Ende der Krise. Und die Medien überschlagen sich mit Erfolgsmeldungen über die gute Stimmung unter deutschen Managern.
Stehen wir am Beginn eines neuen Aufschwungs? Ist die Einschätzung der Regierung richtig, dass man spätestens zum 1. Januar 2011 aus konjunkturstützenden Maßnahmen aussteigen kann und nun die Haushalte sanieren sollte?
Der Euro brennt (Mai 2010)
Kaum hatte der Deutsche Bundestag am Freitag, dem 7. Mai Kredite für Griechenland bewilligt, nahmen die Spekulanten den Euro ins Visier. Die EU-Regierungschefs wollten am Abend in Brüssel eigentlich nur das Rettungspaket für Griechenland endgültig absegnen. Der EZB-Präsident überraschte viele Teilnehmer mit drastischen Worten: „Wenn jetzt nicht gehandelt wird, haben wir am Montag eine systemische Krise.“ Erinnerungen an den Herbst 2008 und die Pleite von Lehman Brothers wurden wach. Schnell war allen Ministerpräsidenten klar: Ein Rettungspaket musste her, bevor montagfrüh in Asien die Börsen öffneten.
Das Paket umfasst 750 Milliarden Euro. 60 Milliarden direkte Hilfen der EU und 440 Milliarden Euro Kredithilfen der Mitgliedsstaaten. Zusätzlich stellt der IWF weitere 250 Milliarden Euro bereit.
Merkel ist die Getriebene. Unter dem Druck der Spekulanten ließ sie Vorbehalte unter den Tisch fallen, mit denen sie noch vor wenigen Wochen eine rechtzeitige Hilfe für Griechenland verhindert hat.
Griechisch-deutsche Tragödie (März 2010)
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„Rente ab 28, Steuerfahnder als Steuerhinterzieher-Stern-Reporter schildern, wie Griechenland über seine Verhältnisse lebt. Wie viele Euro müssen wir jetzt nach Athen tragen?“ Seit Wochen wettern deutsche Medien gegen „den faulen Griechen“. 70 Prozent der deutschen Bevölkerung sind gegen Hilfen für Griechenland. Das wundert nicht, tragen doch die Beschäftigten den größten Teil der Steuerlast. Sollen wir nach der Bankenrettung auch noch für ganze Länder haften?“ so die Stimmung in der Bevölkerung. Wo liegen die Ursachen der griechischen Tragödie?
Der Lange Schatten der Krise (Februar 2010)
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Die schwerste Wirtschaftskrise seit 80 Jahren hat tiefe Spuren in Deutschland hinterlassen. Im Jahr 2009 brach die Wirtschaft um fünf Prozent ein. Dies ist ein Verlust an jährlich produzierten Waren und Dienstleistungen in der Größenordnung von 125 Milliarden Euro. Das durch Schröder eingeleitete Lohndumping und Frau Merkels Weigerung, rechtzeitig massive Konjunkturprogramme aufzulegen, haben die Wirtschaft an die Wand gefahren.
Koalitionsvertrag mit Schatten (Oktober 2009)
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Der veröffentlichte Koalitionsvertrag bringt vor allem für sozial Benachteiligte viele Verschlechterungen. Auf der anderen Seite werden verschiedenste Klientelgruppen bedient und Kapitalgesellschaften mit Steuergeschenken bedacht. Gleichzeitig bleibt vieles unklar, wird in Prüfaufträge verpackt. Die einschneidenste Veränderung zeichnet sich in der Gesundheitsvorsorge und der Pflege ab. Die paritätische Finanzierung soll weiter massiv ausgehebelt werden. Dies kommt faktischen Lohnkürzungen gleich. Für Unternehmer bleibt es bei einem fixen Beitragssatz der in Zukunft nicht mehr erhöht wird.
Einkommenssteuerkonzept DIE LINKE 2009 (August 2009)
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DIE LINKE will einen Steuertarif, der Beschäftigte entlastet, die weniger als 70.000 Euro im Jahr versteuern. Oberhalb von 70.000 Euro sollen wieder mehr Steuern gezahlt werden müssen. Vereinfach kann man sagen: Wer weniger als 6000 Euro im Monat verdient wird entlastet, wer mehr hat wird belastet. Beim Tarif der Linken werden Beschäftigte, die das Durchschnittseinkommen mit 30.000 Euro haben, um mehr als 100 Euro im Monat entlastet. Die Union will knapp 20 Euro und die SPD zehn Euro monatliche Steuererleichterung.
